Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Allgemeines
e-rundbrief.de ist eine Dienstleistung der filmzeit medien gmbh
in Bielefeld. Alle mit e-rundbrief.de verbundenen Leistungen erfolgen
auf Grundlage dieser AGB.
Die Geschäftsbeziehung zwischen der filmzeit medien gmbh
(Betreiberin) und dem Kunden beginnt mit der Kunden-Registrierung.
Mit dieser Registrierung erkennt der Kunde die AGB an. Der Vertrag
gilt als zustande gekommen, wenn der Kunde seine Zugangsdaten erhält.
§ 2 Verfügbarkeit
Die Betreiberin ist bemüht, eine ständige Verfügbarkeit
des e-rundbrief.de-Services zu gewährleisten, ein Anspruch
auf ständige Verfügbarkeit besteht jedoch nicht. Bei Verstoß
gegen die Nutzungsbedin-gungen ist die Betreiberin berechtigt, den
Kunden ohne Vorankündigung vom Dienst auszuschließen.
§ 3 Rechte und Pflichten des Kunden
Der Kunde gibt mit der Anmeldung wahrheitsgemäß persönliche
Daten an. Sollten sich die Kontaktdaten ändern, ist der Kunde
verpflichtet, diese Änderung unverzüglich der Betreiberin
mitzuteilen.
Der Kunde erhält nach seiner Registrierung einen persönlichen
Account mit einmaligen Zugangsdaten. Für einen Missbrauch des
Accounts durch Dritte (z.B. durch Verlust des Passworts oder durcu
unberechtigten Zugang zum Kundenrechner) haftet ausschließlich
der Kunde.
Der e-rundbrief.de-Service kann unmittelbar nach Zusendung der
Zugangsdaten genutzt werden.
Der Kunde ist allein für die Inhalte der versendeten Newsletter
verantwortlich. Abgesehen von gesetz-lichen Bestimmungen sind die
Inhalte keinen Einschränkungen unterworfen. Der Kunde versichert,
kein Material zu versenden, was die Rechte Dritter verletzt, dazu
zählen insbesondere Verstöße ge-gen Urheberrechte,
Warenzeichen und private Informationen über Personen ohne deren
Einwilligung.
Newsletter dürfen nur an Abonnenten verschickt werden, die
sich ausdücklich zum Newslette-rempfang angemeldet haben. Spammails
(unverlangte Massensendungen) sind strengstens untersagt und können
mit einer Strafanzeige geahndet werden. Forderungen ungewollter
Empfänger hat der Kunde zu tragen. Die Betreiberin ist lediglich
Vermittlerin des Newsletterdienstes.
§ 4 Rechte und Pflichten der Betreiberin
Die Betreiberin stellt dem Kunden PHP-Code zur Verfügung,
der in die Kundenwebseite einzubinden ist. Aus diesem Code generiert
sich die Anmeldemaske für die Abonnenten sowie das Newsletterarchiv.
Für eventuelle Schäden, die durch die Einbindung des Codes
entstehen, übernimmt die Betreiberin keine Haftung.
Die Betreiberin protokolliert alle relevanten Datenbewegungen
im Newslettersystem. Dazu zählen insbesondere die Abonnentenverwaltung
sowie der Versand der Newsletter.
Die Betreiberin ist nur für die Durchleitung der Informationen
verantwortlich, nicht aber für die versendeten Inhalte, Empfänger
und Häufigkeit der Nutzung des Dienstes.
Um möglichen Missbrauch aufzudecken. behält sich die
Betreiberin eine stichprobenartige Prüfung der Inhalte vor,
die über das e-rundbrief.de-System verschickt werden.
Im Falle von massiven Beschwerden von Newsletter-Abonnenten behält
sich die Betreiberin vor, den Kundenaccount zu sperren oder zu löschen.
Forderungen Dritter hat in jedem Falle der Kunde zu tragen.
§ 5 Haftungsbeschränkung
Die Betreiberin übernimmt für ihre Dienste und Support
keinerlei Gewähr. Die Nutzung des Newslet-terdienstes erfolgt
auf eigene Gefahr und Risiko des Kunden. Dies bezieht sich insbesondere
auf die Funktionalität, die Verfügbarkeit und Virenfreiheit
des von der Betreiberin zur Verfügung gestellten Dienstes sowie
auf Schäden, die durch die Nutzung des Dienstes und der Scripte
entstehen.
Eine 100%ige Verfügbarkeit des e-rundbrief.de-Dienstes kann
die Betreiberin nicht garantieren. Bei Ausfall des Dienstes oder
einer Fehlfunktion sind materielle wie immaterielle Schadensersatzansprü-che
gegen die Betreiberin ausgeschlossen.
§ 6 Persönliche Daten und Datenschutz
Der Kunde stimmt zu, dass die erhobenen Daten gespeichert und
elektronisch verarbeitet werden. Die erhobenen Daten werden ausschließlich
zur Benutzung innerhalb des e-rundbrief.de-Systems verwendet. Die
Betreiberin garantiert, dass die persönlichen Daten in keinem
Fall an Dritte weitergege-ben werden und insbesondere nicht zu Werbe-
oder Marketingzwecken eingesetzt werden.
§ 7 Schlussbestimmung
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam
sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen
hiervon unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, Gerichtsstand
ist Bielefeld.
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